Zwischen Rüben und Regierungsbeteiligung

SPD 60 Plus: Werksführung durch Südzucker und Vorstandssitzung mit Rita Hagl-Kehl

 

Plattling. (lb) Hoch interessant war die Besichtigung der Zuckerfabrik in Plattling kürzlich für die Delegierten der SPD 60 Plus des Bezirks Niederbayern. Im Anschluss trafen sich die SPD-Senioren in der Plattlinger Fischerstube zur Vorstandssitzung.

 

Da die Zuckerfabrik zurzeit mit der Rübenkampagne auf Hochtouren läuft, gab es viel zu erklären und anzusehen. Knapp drei Stunden dauerte die fachkundige Führung des ehemaligen Mitarbeiters Hötzl. Anschließend trafen sich die SPD 60 Plus-Mitglieder in der Fischerstube zu einer Vorstandssitzung mit der Bundestagsabgeordneten Rita Hagl-Kehl. Sie referierte über die Aufgabe der SPD in der Opposition. Nachdem Bezirksvorsitzender Hartmut Manske die gut 30 Mitglieder begrüßte und Rita Hagl-Kehl zu ihrer Wiederwahl gratulierte, erklärte er, wie wichtig es nun sei, eine Lösung bei den Koalitionsver -handlungen zu finden. Die Stimmung innerhalb der SPD sei derzeit unentschlossen in der Frage, ob große Koalition oder nicht.

 

Hagl-Kehl erklärte, ihr sei es besonders wichtig, welche Rückmeldungen aus Reihen der SPD kommen, um diese bei der nächsten Kreisvorstandssitzung mitteilen zu können. Das Stimmungsbild in Reihen der SPD sei derzeit nicht eindeutig, so stehe noch nicht fest, ob es zu Koalitionsverhandlungen kommen soll, oder eine Neuwahl angestrebt werde oder gar eine Minderheitsregierung kommen werde. Für sie sei es beim Platzen der Jamaika-Verhandlungen eine etwas vorschnelle Ansage von Martin Schulz gewesen, dass aus einer großen Koalition nichts wird und die SPD zu keinen Verhandlungen zur Verfügung steht.

 

Drei Möglichkeiten

 

Nach Hagl-Kehls Meinung gibt es nun drei Möglichkeiten: Die erste wäre zu verhandeln, wobei die SPD nun am längeren Hebel sitze und viel rausholen könne. Wie etwa bei der Rente, wo das Rentenniveau nicht noch weiter absinken dürfe. Auch das Thema Krankenversicherung und Bürgerversicherung war ein weiteres Thema. Wie Hagl-Kehl ausführte, dürfe es keine Zwei-Klassen-Medizin geben, wo Privatversicherte bevorzugt behandelt werden. Für die nächste Möglichkeit, eine Minderheitsregierung spreche, dass in diesem Fall die Regierung dazu verpflichtet wäre, zu zeigen, was man drauf habe. Im Kleinen wird dies bereits praktiziert, so sei es etwa in Dingolfing-Landau bereits seit 20 Jahren Usus. Aber auch in Schweden, Österreich und Norwegen sei dies möglich. Die dritte Möglichkeit wäre eine Neuwahl. Für den Fall befürchtet die Bundestagsabgeordnete jedoch, dass sich „die Anderen“, also die AfD noch weiter durchsetzen werde. Als ehemalige Geschichtslehrerin befasse sie sich weiterhin gerne mit der Geschichte und so kam ihr die Weimarer Republik in den Sinn. Hier wurden laufend Neuwahlen gestartet, da es keine Einigungen gab. Was schlussendlich dabei raus kam, mit der Machtübernahme durch die NSDAP, das sei jedem bekannt.

 

Bürgerwohl im Vordergrund

 

Nachdem die Bundestagsabgeordnete ein Stimmungsbild zur aktuellen Lage der Regierungsbildung der Versammlung vortrug, diskutierten die SPD-Senioren ausführlich über das“ Für und Wider“ einer großen Koalition. Einig waren sie sich mehrheitlich darüber, sollte es zu den Koalitionsverhandlungen kommen, sollten die zentralen Themen wie Bildung, Arbeit, Leiharbeit und prekäre Arbeitsverhältnisse Rente, Bürgerversicherung, Pflege, Steuern und Umwelt Gegenstand dieser Verhandlungen sein. Das Wohl aller Bürger sollte bei den Verhandlungen in der Politik immer im Vordergrund stehen und nicht

vergessen werden.

 

Bericht im Plattlinge Anzeiger vom 5. Dezember 2017