Auf der Suche nach dem Aufbruch - Wie nur die Wähler zurückgewinnen?

Die AG 60 plus der SPD diskutiert darüber in Plattling

Von Dominik Schweighofer

 

Plattling. Da leidet gerade eine Partei ganz gewaltig an der Missachtung durch den Wähler, aber auch an sich selbst –diesen Eindruck bekommt man derzeit als Beobachter der altehrwürdigen SPD.Viel ist  seitMonaten bei den Sozialdemokraten von Aufbruch, von Erneuerung die Rede –allein die Umfragewerte werden immer trostloser. Was also tun? Wie diesen für die Genossen so erschütternden Trend umkehren? Um über diese für die   Zukunft derPartei existenziellen Fragen  zu diskutieren, hat sich die SPD-Arbeitsgemeinschaft 60plus des Bezirks Niederbayern am Mittwoch zu seiner Sitzung in der Plattlinger Fischerstub’n AnjaKönig eingeladen. Die 48-Jährige aus Landshut ist Landesvorstandsmitglied der Bayern-SPD und Sprecherin des Forums Demokratische Linke (DL 21), eines Zusammenschluss linker Kräfte innerhalb der SPD.

 

„Erneuerung der SPD –Wie geht das?“ - hat König ihren Vortrag vor den 60plus-Genossen betitelt. Und sie kommt gleich zur Sache: Eine Forderung nach mehr Optimismus in der Partei,wie von Generalsekretär Lars Klingbeil artikuliert, reiche schon lange nicht mehr. Stattdessen müsse sich die SPD endlich offensiv zur Abkehr von der Schröderschen Agenda 2010 bekennen, besonders bei den Hartz-IV-Regelungen. Da dürfte es König freuen, dass eben jener Lars Klingbeil gerade im „Focus“ verkündet: „Hatz IV ist passé!“ ausgehen, so König, schließlich wisse man dort am besten, wo den Menschen der Schuh drückt. „Wir müssen wieder den Mensch in den Mittelpunkt unserer Politik stellen und nicht die Industrie oder die Lobbygruppen“, fordert König. Für die Bürger, die sich nicht selbst helfen könnten, müsse die SPD dasein.

 

Als Leiterin des Service-Centers einer Betriebskrankenkasse sei ihr auch die Bürgerversicherung ein ganz besonderes Anliegen, so Anja König. Mit der Abschaffung der Zweiklassenmedizin könne sich die SPD als wirklich soziale Partei profilieren,  ist die Landshuterin überzeugt. Das anfängliche Umfragehoch von Werten bis zu 31 Prozent für Kanzlerkandidat Martin Schulz habe doch gezeigt, welches Wählerpotenzial die SPD mit den richtigen Themen und dem richtigen Personal immernoch habe.

 

Doch wie dieses Potenzial anzapfen? Jedenfalls nicht in der Groko, da sind sich die Genossen in der Fischerstub’n bei der anschließenden Diskussion einig. Als Gefangene dieser ungeliebten Koalition fühle man sich, ist gleich von mehreren Seiten zu  hören. Mit „kleinlichen Ergebnissen“ müsse man sich seit Jahren zufrieden geben und wenn es Fortschritte gebe,  dann werde viel zu wenig deutlich, dass diese eigentlich auf das Konto der SPD gingen. „Wer die SPD am Leben erhalten will, der muss jetzt laut werden“, fordert Anja König von den Genossen im Raum ein deutliches Bekenntnis zum Ende der Groko.

 

Einen etwas anderen Akzent setzt dann Ute Kubatschka, Mitglied des Bezirksvorstands der AG 60plus und seit über 50 Jahren in der Partei: Es sei immer  wieder die Sozialdemokratie gewesen, die auf die großen gesellschaftlichen Fragen wie etwa die Industrialisierung, die richtigen Antworten gefunden habe. Das müsse jetzt bei den entscheidenden Zukunftsthemen wie Klimawandel oder den Folgen der Digitalisierung für die Arbeitswelt, wieder genauso sein. „Mit Klein-Klein kommen  wir nicht mehr  weiter.“

 

Von ihren Erfahrungen bei den letzten Wahlkämpfen berichten gleich mehrere Genossen  an diesem Nachmittag. Immer wieder habe man sich von den Bürgern Ähnliches anhören müssen: „Ich weiß nicht, wofür ihr eigentlich steht!“; oder: „Ihr interessiert euch nicht mehr für den kleinen Mann!“ Regelrecht gefreut hätten sich  viele gerade aus schwächeren sozialen Schichten, dass die SPD bei der Landtagswahl so katastrophal abgeschnitten habe. „Die wählen dann gegen ihre eigenen Interessen AfD. Das tut richtig weh“,so ein Genosse am Tisch. Neben einem klareren sozialen Profil müsse man deshalb auch immer und immer wieder im persönlichen Gespräch mit den Menschen,  aber  auchüber die Medien deutlich machen, was die Sozialdemokraten für die Bürger erreicht hätten. Als regionales Beispiel nennt Gerlinde Saller den zweigleisigen Ausbau der Bahnstrecke zwischen Plattling und Landshut.„Das war schon vor zwölf Jahren unser Vorschlag.“ Und nun lasse sich trotzdem der CSU-Verkehrsminister Andrea Scheuer  dafür feiern. „Die anderen klauen unsere Ideen und profitieren davon.“ Wie also soll in dieser schwierigen Gemengelage der Aufbruch gelingen? Hartmut Manske, der Vorsitzende der AG 60plus, sieht einen Teil der Lösung ausgerechnet beim einstigen Juniorpartner. „Die Grünen machen es uns vor.“ Denn die würden auf wenige, dafür starke Themen setzen und die mit einem positiven Auftreten an die Öffentlichkeit bringen. „Das müssen wir mit unseren Themen auch tun“, so Manske. „Wir müssen raus der Resignation.“

 

PZ vom 10.11.2018