SPD Strategiepapier und Pflegestärkungsgesetz im Fokus von 60plus

Die SPD Arbeitsgemeinschaft 60 plus im Bezirk Niederbayern traf sich zur letzten Bezirksvorstandsitzung im Jahr 2015 im Hotel Preysinghof, Plattling. Bezirksvorsitzender Uwe Brandes begrüßte die Anwesenden. Wie bereits vereinbart stand das Strategiepapier der SPD zur Diskussion.

Nach Meinung der Anwesenden wirke das Strategiepapier blass, kaum ein Punkt vertrete nachdrücklich SPD Positionen. Wie Irene Ilgmeier berichtete habe zwischenzeitlich die Magdeburger Plattform 10 Thesen für eine gerechte Gesellschaft vorgelegt.  Ein weiteres Papier der AfA werde in den nächsten Tagen vorliegen. Man kam überein, dass man bei der nächsten Sitzung die beiden neuen Vorschläge in die weitere Diskussion zu dem Strategiepapier einbeziehen werde und zu einem späteren Termin fortsetze.

Die AG 60plus schlägt vor, keine weiteren SPD Arbeitsgemeinschaften zu gründen. Die weitere Verzettelung wichtiger Themen in Kleingruppen führe nicht nur zu einer Vernachlässigung wichtiger Themen in der Gesamtpartei, sondern auch zu einer geringer werdenden finanziellen Unterstützung der bestehenden Arbeitsgemeinschaften, da die Finanzressourcen für die Arbeitsgemeinschaft nicht erhöht werden. Irene Ilgmeier entwirft eine entsprechende Resolution an den  Bundesvorstand, der an die Bezirksvorstandsmitglieder zur Überprüfung versandt wird und anschließend an an die zuständigen Stellen versandt wird.

Bei den anschließenden Berichten aus den Unterbezirken berichtete Elfriede Ruhfass, UB Kelheim,  von der Ausstellung „Flucht und Vertreibung“ die sehr gut war. Außerdem berichtete Sie von einer Podiumsdiskussion in einem Altenheim in Frontenhausen Lkr. Dingolfing  zum Thema Pflegeversicherung an der auch die Pflegedienstleiterin und weitere Fachleute teilgenommen haben. Es empfiehlt sich, mit solchen Runden Tischen mit Fachleuten in die Pflegeheime zu gehen. Das Pflegestärkungsgesetz II geht demnächst in den Bundesrat. Problematik dabei ist, dass die jetzigen Pflegestufen I und II das ganze neue Gesetz einschließlich der Demenzstufen finanziert. In der jetzigen Pflegestufe I die bis zu 467 €/Monat bedeutet, wird es zu massiven Verlusten kommen. Dies wird mit einer Verlagerung der Kosten auf die Bezirke einhergehen. In den neuen Pflegestufen II a und II b ist die Pflege für Demenzkranke enthalten.

Der Vorstand beschließt eine öffentliche Veranstaltung zu dieser Thematik nach dem Faschingsende in Straubing durchzuführen. Irene Ilgmeier hat sich bereit erklärt die Organisation für diese Veranstaltung zu übernehmen. Aus dem UB Passau berichtete Gerlinde Saller von einer Veranstaltung mit Bernhard Roos zum Thema Flüchtlinge. Ute Kubatschka berichtete aus dem  UB Landshut, dass heute zeitgleich die Jahresabschlussveranstaltung von 60 plus stattfindet. Stadträtin Maria Haucke berichtet über den Neubau der Berufsschule, sowei über das Stadttheater und Stadtmuseum.

Im UB Straubing habe eine öffentliche Veranstaltung zum Thema Pflegehilfsmittel, was es gibt und was es kostet stattgefunden, so Irene Ilgmeier. Aus dem UB Deggendorf berichtet Ambros Pronold über eine Veranstaltung mit MdB Rita Hagl-Kehl zum Thema Monsanto, eine Organisation die für nachhaltige Landwirtschaft steht.

Abschließend wurde die Terminplanung für 2016 vorbesprochen:

So wird eine Veranstaltung zum Pflegestärkungsgesetz II in Straubing im Februar/März vorbereitet. Anschließend müssen die Neuwahlen im Sommer vorbereitet und die Delegiertenwahlen durchgeführt und überprüft werden. Die Neuwahlen finden im Sommer statt. Uwe Brandes gibt bekannt, dass er aufgrund seiner gesundheitlichen Probleme nicht mehr als Vorsitzender kandidieren möchte, er aber bereit sei, als Beisitzer weiter mit zu arbeiten. Der Bezirksvorstand nahm seine Entscheidung mit Bedauern zur Kenntnis, freue sich aber, dass Uwe Brandes weiter im Vorstand mitarbeiten will.

Ute Kubatschka

Pressesprecherin

12.12.2015