„Es wird einiges auf uns zukommen“

Aus der Bezirksvorstandsversammlung der SPD 60plus – Bundestagswahl analysiert

Plattling. (hk) Der Bezirksverband der Arbeitsgemeinschaft 60plus der SPD Niederbayern hatte in Person des Vorsitzenden Hartmut Manske am Mittwoch ins zentral gelegene Plattling zu einer Sitzung der erweiterten Vorstandschaft eingeladen. Ort des Geschehens war der Gasthof Fischerstub’n. Manske konnte neben zahlreichen Altgenossen und Genossinnen auch die Ex-Bundestagsabgeordneten Jella Teuchner und Horst Kubatschka begrüßen. „Es freut mich außerordentlich, dass ihr nach der Wahl heute so zahlreich erschienen seid“, lobte Manske, der weiter seine Freude und seinen Dank mit den Worten ausdrückte: „Durch euren Kampf haben wir es geschafft, dass wir aus Niederbayern zwei Abgeordnete nach Berlin schicken können. Das haben wir aber nur geschafft, weil wir seit der letzten Wahl von 2017 gelernt haben, zusammenzuhalten. Deshalb sollte man sich auch in der SPD darüber Gedanken machen, warum wir diesen Erfolg erringen konnten“, stellte Manske in den Raum und mahnte: „Jetzt muss es heißen, sich nur nicht bequem zurücklehnen, denn es wird einiges auf uns zukommen. Zudem heißt nach der Wahl immer vor der Wahl. Denn“, so Manske weiter: „Oft habe ich daran gedacht und mich gefragt, warum in der Vergangenheit die großen Themen der SPD vom Wähler nie honoriert wurden? Jetzt“, so meinte der 60plus-Vorsitzende, „haben die Menschen nach ihrem Bauchgefühl gewählt, was die soziale Gerechtigkeit angeht. Das haben besonders die Frauen bemerkt, die uns besonders stark gewählt haben. Wir sind eben die bessere Sozialpartei und die gehört einfach in diese Demokratie“, stellte Manske fest.

 

Einigkeit bewiesen

 

Ein Mitglied dazu: „Der alte Spruch Einigkeit macht stark, stimmt eben immer noch.“ Was die Einigkeit in der SPD anging, darüber lag Manske ein Schreiben des Landesvorstands von 60plus vor. Darin hieß es unter anderem: Die Ergebnisse der Bundestagswahlen haben gezeigt, wie positiv die Wähler auf die Geschlossenheit der SPD mit ihren Inhalten von sozialer Gerechtigkeit reagiert haben.“ Die Meinungen zum Wahlergebnis im Saal waren vielfältig. Ein Altgenosse meinte, dass vor Olaf Scholz vielen Wählern die SPD zu links gewesen sei und erst mit Scholz die Wende gekommen sei. Auch die Presse habe ab da ohne den bis dato festzustellenden Gegenwind mitgezogen. „Diesmal ist unser Wahlprogramm aus der Partei heraus entstanden. Das hat den Erfolg gebracht“, zeigte sich der Genosse überzeugt und forderte: „In dieser Form müssen wir weiterarbeiten, weil wir das soziale Gewissen des Landes sind.“ Eine Genossin lobte Scholz wegen seiner Ruhe bei allen Angriffen und sagte: „In der Ruhe liegt die Kraft und meinte weiter: „Wenn an den Vorwürfen der Gegner was dran gewesen wäre, hätten die das bestimmt weiter verfolgt.“ Ex-MdB Jella Teuchner warf ein: „Ich kenne Olaf Scholz schon lange. Der ist nicht nur ein ruhiger Typ, der weiß auch, wie man Menschen in seine Richtung bringen kann.“ Als Beispiel nannte Teuchner den SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil. Teuchner gab aber auch zu, dass, wären sich Laschet, Söder und Merz einig gewesen, die Wahl wohl anders verlaufen wäre und schob nach: „Auch hier in Bayern brauchen wir uns mit dem Wahlergebnis für die SPD nicht zu rühmen. Was uns hier noch fehlt, ist der innere Zusammenhalt. Es mangelt an Personen, die den herbeiführen könnten“, bedauerte die Ex-MdB und bekam dafür Zustimmung von Manske, der feststellte: „Der Niedergang von CDU und CSU war für uns eine wichtige Lehrstunde. Daraus hat auch Olaf Scholz gelernt. Wenn bei uns Alt und Jung mehr aufeinander zugehen würden, dann wäre schon viel gewonnen.

 

“ Unbekannte Kandidaten“

 

Diesbezüglich bemängelt wurde von den Delegierten, dass völlig unbekannte Kandidaten aufgestellt worden seien und dass man diese kaum oder gar nicht zu Gesicht bekommen habe. Streit gab es im Anschluss über die Höhe des Mindestlohns und über die Höhe des Rentenprozentsatzes. Sollen es 48, 50 oder mehr Prozent sein, waren die Fragen aus dem Saal. Teuchner erklärte den Delegierten, wie und von wem der Mindestlohn errechnet wird, und stellte klar, dass es bei der Rente beim Prozentsatz auf die Höhe des Niveaus ankommt, von dem aus gerechnet wird. Manske zum Beispiel sprach sich gegen einen Mindestlohn aus, weil jeder seiner Arbeit entsprechend entlohnt werden sollte. Um alle diesbezüglichen Fragen zu klären, auch, ob das österreichische Modell auf Deutschland übertragbar ist, soll der Renten- und Sozialexperte Harald Unfried zu einem Vortrag eingeladen werden. Darüber waren sich alle einig. Einigkeit herrschte auch nach einer Mahnung von Manske darüber, die Unterhändler in Berlin hinsichtlich der Koalitionsverträge mit den möglichen Koalitionspartnern nicht durch Forderungen von der Basis unter Druck zu setzen und nicht schon im Vorfeld alles zu zerreden. Die Anträge Zum Schluss wurden für die Sitzung der Landeskonferenz in Nürnberg, die für den 19. März 2022 geplant ist, folgende Anträge angenommen: Die digitale Teilhabe der Menschen soll Pflichtaufgabe der Kommunen werden. Die Senioren[1]arbeit soll Pflichtaufgabe der Gemeinden werden genau so wie die Jugendarbeit. Auf Behördenschreiben soll in Zukunft das untere Kleingedruckte, wie Adressen und Bankverbindungen, in lesbarer Größe dargestellt werden. Hartmut Manske abschließend: „Nach den Koalitionsverhandlungen, wenn alles über die Bühne ist, treffen wir uns hier Mitte Januar wieder

 

“ Zusammenhalt“

 

Es mangelt an Personen, die den herbeiführen könnten“, bedauerte die Ex-MdB und bekam dafür Zustimmung von Manske, der feststellte: „Der Niedergang von CDU und CSU war für uns eine wichtige Lehrstunde. Daraus hat auch Olaf Scholz gelernt. Wenn bei uns Alt und Jung mehr aufeinander zugehen würden, dann wäre schon viel gewonnen.“ Unbekannte Kandidaten Diesbezüglich bemängelt wurde von den Delegierten, dass völlig unbekannte Kandidaten aufgestellt worden seien und dass man diese kaum oder gar nicht zu Gesicht bekommen habe. Streit gab es im Anschluss über die Höhe des Mindestlohns und über die Höhe des Rentenprozentsatzes. Sollen es 48, 50 oder mehr Prozent sein, waren die Fragen aus dem Saal. Teuchner erklärte den Delegierten, wie und von wem der Mindestlohn errechnet wird, und stellte klar, dass es bei der Rente beim Prozentsatz auf die Höhe des Niveaus ankommt, von dem aus gerechnet wird. Manske zum Beispiel sprach sich gegen einen Mindestlohn aus, weil jeder seiner Arbeit entsprechend entlohnt werden sollte. Um alle diesbezüglichen Fragen zu klären, auch, ob das österreichische Modell auf Deutschland übertragbar ist, soll der Renten- und Sozialexperte Harald Unfried zu einem Vortrag eingeladen werden. Darüber waren sich alle einig. Einigkeit herrschte auch nach einer Mahnung von Manske darüber, die Unterhändler in Berlin hinsichtlich der Koalitionsverträge mit den möglichen Koalitionspartnern nicht durch Forderungen von der Basis unter Druck zu setzen und nicht schon im Vorfeld alles zu zerreden. Die Anträge Zum Schluss wurden für die Sitzung der Landeskonferenz in Nürnberg, die für den 19. März 2022 geplant ist, folgende Anträge angenommen: Die digitale Teilhabe der Menschen soll Pflichtaufgabe der Kommunen werden. Die Seniorenarbeit soll Pflichtaufgabe der Gemeinden werden genau so wie die Jugendarbeit. Auf Behördenschreiben soll in Zukunft das untere Kleingedruckte, wie Adressen und Bankverbindungen, in lesbarer Größe dargestellt werden. Hartmut Manske abschließend: „Nach den Koalitionsverhandlungen, wenn alles über die Bühne ist, treffen wir uns hier Mitte Januar wieder.

 

Plattlinger Anzeiger vom 21.10.2021