SPD 60plus fordert transparente Verhandlungen
„Die laufenden Verhandlungen über die transatlantischen Freihandelsabkommen TTIP und CETA haben eine intensive gesellschaftliche Debatte über Chancen und Risiken eines solchen Abkommens angestoßen“. Mit diesen Worten eröffnete der Bezirksvorsitzende Uwe Brandes die konstituierende Sitzung der neu gewählten Vorstandschaft von 60plus Niederbayern im Forsthausstüberl in Spiegelhütte. Viele Menschen verbinden mit den TTIP-Verhandlungen erhebliche Sorgen. Vor allem haben sie die Befürchtung, dass durch TTIP bewährte Rechte und Standards in Europa etwa bei Arbeitnehmerrechten, dem Verbraucher-, Umwelt- und Gesundheitsschutz, der öffentlichen Daseinsvorsorge, bei Kultur, Tierschutz oder bei Lebensmitteln unterlaufen werden könnten. Diese Sorgen werden von der SPD sehr ernst genommen. Zu einem Abbau von wirtschaftlichen, sozialen oder kulturellen Standards darf es durch ein transatlantisches Freihandelsabkommen nicht kommen.
Veröffentlicht am 07.10.2014
Bereits im Dezember 2007 habe ich einen Antrag gestellt Vorschriften zu erlassen, um bei Neubauten von Geschoßwohnungsbau, Mehrfamilienhäusern sowie Einfamilienhäusern gesicherte und geschützte Fahrradabstellanlagen errichten zu lassen.
Der Grund für diesen Antrag war die Beobachtung, dass in vielen Häusern die Keller als Aufbewahrungsort für Fahrräder fungieren und diese bei Benutzung erst mühsam über Kellertreppen nach oben befördert werden müssen. Gerade für ältere Menschen, die aus unterschiedlichen Gründen nicht mehr Auto fahren, ist das Fahrrad das letzte Verkehrsmittel, das ihnen die Mobilität erhält.
Veröffentlicht am 01.10.2014
Bereits seit Jahren bemüht sich die Landshuter SPD um die Schaffung einer Städtischen Wohnungsbaugesellschaft. Leider sind diese Bemühungen an den Mehrheitsverhältnissen im Landshuter Stadtrat bisher gescheitert.
Veröffentlicht am 22.09.2014
Am Samstag, den 20. September 2014 wurde die neue Tanzschule "Tanz-Länd" in der Ländgasse 137 eröffnet. Die großen hellen Räume, zwei Tanzsäle und ein Barbereich fanden bei den Eröffnungsgästen großen Anklang. Mit einem Schneeballwalzer, angeführt von den Inhabern der Tanzschule Anita und Werner Kubatschka, wurde das Parkett von den anwesenden Gästen gleich mit einem Walzer eingeweiht.
Veröffentlicht am 22.09.2014
Die SPD AG 60plus hatte am 15. Juli 2014 zur Bezirkskonferenz nach Plattling in den Preysinghof eingeladen. Im Mittelpunkt der Beratungen stand das Freihandelsabkommen zwischen der Europäischen Union und den USA (TTIP). In den letzten Monaten habe es sehr viel Kritik an der Informationspolitik der Europäischen Kommission zum Fortgang der Verhandlungen gegeben. Aus Sicht der AG 60plus müsse sichergestellt werden, dass Kommunen und Zivilgesellschaft über die Verhandlungsergebnisse fortlaufend informiert werden.
Veröffentlicht am 20.09.2014
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