Nachrichten zum Thema Bundespolitik

Kanzlerkandidat Olaf Scholz bei der Bundestagswahl auf Sieg! 09.05.2021 | Bundespolitik


09. Mai 2021

Mit einem fulminanten Bundesparteitag hat die SPD den Wahlkampf eingeläutet. Die BayernSPD zeigt sich begeistert.

Veröffentlicht am 09.05.2021

 

Austausch der neuen Doppelspitzen von AWO Bayern und BayernSPD – Zusammenarbeit vereinbart 06.05.2021 | Bundespolitik


Bei einem ersten Austausch der beiden neu gewählten Doppelspitzen von Arbeiterwohlfahrt BayernNicole Schley und Stefan Wolfshörndl, und BayernSPDRonja Endres und Florian von Brunn, MdL, haben sich zwei Schwerpunkte ergeben, für die sich beide einsetzen werden: die Abfederung der sozialen und finanziellen Folgen der Corona-Pandemie und die Verlängerung des Rettungsschirms für die Pflege.

Veröffentlicht am 06.05.2021

 

Mehr Coronahilfen - damit alle weiter gut durch die Krise kommen 05.02.2021 | Bundespolitik


Familien, Geringverdiener, Kulturschaffende, Gastronomie und Wirtschaft erhalten noch mehr Unterstützung, um gut durch die Corona-Krise zu kommen. „Wir haben eine Menge rausgeholt“, zeigten sich die SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans nach dem Koalitionsausschuss am Mittwochabend sehr zufrieden. 

Veröffentlicht am 05.02.2021

 

Union blockiert Umsetzung beschlossener Projekte 07.11.2020 | Bundespolitik


In der SPD wächst der Frust über mehrere eigentlich beschlossene Projekte der großen Koalition, die derzeit in der Umsetzung nicht vorankommen. Parteichef Norbert Walter-Borjans sieht die Schuld dafür bei CDU und CSU. „Die Union blockiert wichtige Reformen wie das Verbot von Ausbeuterverträgen in der Fleischindustrie, das Gesetz für mehr Frauen in Führungspositionen, Regelungen zur Überwachung von Lieferketten oder die Schaffung eines echten Lobbyregisters für den Bundestag“ beklagte Walter-Borjans im Gespräch mit dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND).  

 

 

 

 

 

Veröffentlicht am 07.11.2020

 

Durchbruch bei den Themen Diesel und Einwanderungsgesetz 02.10.2018 | Bundespolitik


 

 

Das war eine lange Nacht! Bis in den frühen Morgen hat Andrea Nahles mit Angela Merkel und Horst Seehofer verhandelt. Es hat sich gelohnt! Denn endlich ist der Durchbruch geschafft bei den Themen Diesel und Einwanderungsgesetz.

Veröffentlicht am 02.10.2018

 

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