Nachrichten zum Thema Bundespolitik

Durchbruch bei den Themen Diesel und Einwanderungsgesetz 02.10.2018 | Bundespolitik


 

 

Das war eine lange Nacht! Bis in den frühen Morgen hat Andrea Nahles mit Angela Merkel und Horst Seehofer verhandelt. Es hat sich gelohnt! Denn endlich ist der Durchbruch geschafft bei den Themen Diesel und Einwanderungsgesetz.

Veröffentlicht am 02.10.2018

 

Seehofer muß weg 21.09.2018 | Bundespolitik


 

SPD Landesvorsitzende und Spitzenkandidatin der BayernSPD Natasche Kohnen hat in dieser Woche klare Kante gezeigt: "Die Rücktrittsbeförderung von Herrn Maaßen tragen wir als bayerische SPD nicht mit". Die Schuldigen an dem Chaos in Berlin haben zwei Namen: Horst Seehofer und Angela Merkel. Während die Kanzlerin unfähig ist, ihre „Schwesterpartei“ zu mäßigen und ihre Richtlinien durchzusetzen, nimmt der CSU-Vorsitzende und Bundesinnenminister die ganze Regierung in Geisselhaft und treibt sein wirres Hütchenspiel. Für Natascha Kohnen und die BayernSPD ist klar: Seehofer muss zurücktreten. Wir zeigen klare Haltung in der Causa M. So wie es auf den Plakaten steht. Unsere Botschaft lautet: „Am 14.10. Natascha Kohnen und die SPD wählen bedeutet: Seehofer muss gehen!"

 

 

 

 

 

Veröffentlicht am 21.09.2018

 

Bezahlbarer Wohnraum Thema der SPD 20.09.2018 | Bundespolitik


Die Forschungsgruppe Wahlen hat aktuell ermittelt, daß das Thema „bezahlbarer Wohnraum“ als „wichtigstes Problem in Bayern“ an zweiter Stelle liegt. Der SPD wird in diesem Themenfeld die höchste Kompetenz zugerechnet. Umso deutlicher wird die SPD dieses Thema noch stärker in den Vordergrund rücken. 

 

Die Forderungen der SPD

 

Mietenstopp jetzt! Bestandsmieten und Mieten bei Neuvermietungen in Gebieten mit angespannten Wohnungsmärkten dürfen für 5 Jahre nur in Höhe der Inflation steigen. In dieser Zeit müssen der Freistaat, der Bund und die Kommunen an einem Strang ziehen und bauen, bauen und bauen. Wir brauchen eine echte Mietenwende! Das geht nur mit Natascha Kohnen und der SPD. "Wir wollen, dass der Freistaat selbst 5.000 bezahlbare Wohnungen pro Jahr baut, mindestens 25.000 in den nächsten Jahren. Außerdem brauchen wir eine Bestandsaufnahme der zur Verfügung stehenden Flächen und müssen diese den Kommunen und Genossenschaften günstig zur Verfügung stellen". Eine Wende in der Wohnungsbaupolitik ist möglich - mit der SPD!

Veröffentlicht am 20.09.2018

 

Großes Lob an die Stadt Landshut 23.08.2017 | Bundespolitik


OB Alexander Putz empfängt die Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung

 

Während ihres Aufenthaltes in Landshut wurde die Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung MdB Dr. Bärbel Kofler auch vom Oberbürgermeister der Stadt Landshut Alexander Putz empfangen. Begleitet wurde sie von Horst Kubatschka MdB a.D, der ehemaligen Stadträtin Ute Kubatschka und Stadträtin Anja König.

Veröffentlicht am 23.08.2017

 

Was früher galt... 14.02.2016 | Bundespolitik


"Wenn wir uns weiterhin einer Steuerung des Asylproblems versagen, dann werden wir eines Tages von den Wählern, auch unseren eigenen, weggefegt. Dann werden wir zu Prügelknaben gemacht werden.
Ich sage Euch - wir sind am Ende mitschuldig, wenn faschistische Organisationen aktiv werden. Es ist nicht genug, vor Ausländerfeindlichkeit zu warnen - wir müssen die Ursachen angehen, weil uns sonst die Bevölkerung die Absicht, den Willen und die Kraft abspricht, das Problem in den Griff zu bekommen"

Der frühere SPD-Fraktionsvorsitzende im Deutschen Bundestag, Herbert Wehner, in einer Sitzung des SPD-Parteivorstandes am 15. Februar 1982.

Und was sagt uns das heute?

Veröffentlicht am 14.02.2016

 

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